Spionageballons: Weber fordert Strategie gegenüber China

Der EVP-Vorsitzende Weber hat angesichts mutmaßlicher chinesischer Spionageballons über den USA und Lateinamerika eine einheitliche Strategie des Westens gegenüber Peking gefordert. China werde „deutlich aggressiver“.

Nach der Sichtung mutmaßlicher chinesischer Spionageballons über den USA und Lateinamerika hat der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, die westlichen Verbündeten zu einer gemeinsamen Eindämmung des chinesischen Einflusses aufgerufen. „Die neuen offensichtlichen Spionageaktionen Chinas gegenüber den USA geben Grund zur Sorge“, sagte Weber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Es sei unübersehbar, dass das Verhalten Pekings gegenüber westlichen Staaten deutlich aggressiver werde. Die freie Welt müsse die Kräfte für einen „gewaltigen Systemwettbewerb mit China“ bündeln, sagte Weber und rief die EU zu einem engen Schulterschluss mit den USA und anderen Verbündeten auf. Die EU-Staaten müssten erkennen, dass sie auch in Asien Verantwortung hätten, und sich endlich auf eine gemeinsame China-Strategie einigen, betonte Weber.

Weber: große Abhängigkeit von China

Der EVP-Vorsitzende wies auf die Gefahr einer zu großen Abhängigkeit von China hin. „Die EU-Staaten dürfen nicht sehenden Auges in weitere Abhängigkeiten laufen, so wie das bei Russland der Fall war“, sagte er. Jede Entscheidung müsse „mit dem Szenario eines potenziellen chinesischen Angriffs auf Taiwan durchdacht werden“.

US-Kampfflugzeuge schossen gestern einen mutmaßlichen Spionageballon aus China ab, der zunächst über dem US-Bundesstaat Montana gesichtet worden und dann weiter Richtung Osten geflogen war. Der Vorfall hatte für Verwerfungen zwischen Washington und Peking gesorgt. US-Außenminister Antony Blinken sagte daraufhin eine für die kommenden Tage geplante China-Reise ab. China hatte zuvor beteuert, es handele sich um einen „zivilen“ Ballon insbesondere für „meteorologische Zwecke“. Der Ballon sei versehentlich in den US-Luftraum geflogen. Später war ein zweiter Ballon über Lateinamerika aufgetaucht – laut US-Verteidigungsministerium ebenfalls ein chinesischer Spionageballon.