03.12.2022, 01:05 Uhr
Berlin (dpa/bb) – Das Berliner Behindertenparlament kommt zum ersten Mal im Abgeordnetenhaus zusammen. Parlamentspräsident Dennis Buchner eröffnet die Veranstaltung am Samstag (11 Uhr) im Plenarsaal, wo sonst die Abgeordneten debattieren und Gesetze beschließen. Dabei können Berlinerinnen und Berliner mit Behinderungen in einer Fragestunde ihre Anliegen an den Senat formulieren. Es WIRD auch eine Aktuelle Stunde geben – so wie bei Plenarsitzungen üblich. Anschließend sollen Anträge an die Landespolitik diskutiert und beschlossen werden.
„Berlin ist die Stadt der Vielfalt und will für alle Berlinerinnen und Berliner eine lebenswerte Metropole sein“, sagte Buchner. „Inklusion muss aus diesem Grund eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb ist es für uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier wichtig zu wissen, was Menschen mit Behinderung erwarten und fordern.“
Das Berliner Behindertenparlament (BBP) vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderungen gegenüber der Politik und Behörden. Sogenannte Fokusgruppen erarbeiten Anträge zu bestimmten behindertenpolitischen Bedenken. Sie werden einmal im Jahr im Behindertenparlament diskutiert und abgestimmt. Die beschlossenen Anträge werden an die Senatsverwaltung übergeben mit der Forderung, sie umgesetzt.
Nach Bremen ist das Berliner Behindertenparlament die zweite landesweite Versammlung von Menschen mit Behinderungen. Es ist 2021 gestartet, die erste Parlamentssitzung war coronabedingt aber nur digital möglich.
Quelle: NTV
