Ukraine-Reise Steinmeiers geplatzt – „In Kiew nicht gewünscht“

Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Doch nun wurde Steinmeier überraschend abgesagt. Über einen Besuch von Kanzler Scholz würde man sich aber freuen, hieß es aus der Ukraine.

Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. Der polnische Präsident Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, dass sie beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in die ukrainische Hauptstadt reisen, „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“, sagte Steinmeier bei seinem Besuch in Warschau.

„Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Steinmeier zeigte sich enttäuscht, dass die Ukraine einen Besuch von ihm abgelehnt hat.

Über Scholz würde man sich freuen

Die Ukraine lud allerdings Bundeskanzler Olaf Scholz ein. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann, sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, auf ProSieben und Sat1. „Darauf freut sich mein Präsident.“

Fehler in der Russland-Politik

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine „bittere Bilanz“ und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte Melnyk den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

„Tiefen Respekt“ gegenüber Polen

Steinmeier brachte bei seinem Besuch in Polen seinen “ tiefen Respekt und große Dankbarkeit für die Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge“ zum Ausdruck. Das sei eine schwere Aufgabe. Polen und Deutschland stünden fest an der Seite der Ukraine. Auch Deutschland werde sich weiter an der Bewältigung der Flüchtlingskrise beteiligen, betonte Steinmeier. „Wir lassen Polen und die anderen Nachbarn der Ukraine damit nicht alleine.“

Deutschland werde sich an der Versorgung und Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge weiter solidarisch beteiligen, versprach der Bundespräsident, und mahnte zugleich mehr Engagement anderer europäischer Länder an.

Polen will keine „Umverteilung“

Der polnische Staatspräsident Duda unterstrich dabei, dass die Menschen gekommen seien, weil sie vor dem Krieg flohen; sie hätten das Recht darauf, sich den Ort ihrer Zuflucht auszusuchen. Man sei in Polen Gegner einer zwangsweisen Umverteilung. Und weiter: „Wir bitten um Hilfe, denn die werden wir brauchen, und jede Unterstützung nehmen wir dankbar entgegen.“

Steinmeier musste sich in Warschau einige unangenehme Fragen gefallen lassen, denn in diesem Teil Europas wird die Bundesrepublik als zaudernder Bremser in Sachen Russland, manchmal sogar als eine Art heimlicher Verbündeter Putins gesehen. Der Vorwurf drehte sich um Waffenlieferungen genauso wie um Deutschlands Haltung zu den Sanktionen.

Polen will Aufstockung der NATO-Präsenz

Polen machte sich angesichts der russischen Aggression für eine zügige Aufstockung der NATO-Präsenz stark – und zwar im eigenen Land sowie entlang der gesamten sogenannten Ostflanke der Militärallianz. Steinmeier erklärte, eine Rückkehr zur Normalität könne es unter Präsident Putin nicht geben. Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine müssten dokumentiert und aufgeklärt werden. Die Täter und politisch Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Mit Blick auf das deutsch-polnische Verhältnis meinte Steinmeier, Versöhnung und Geschlossenheit machten die Partner stark; Putin sei es nicht gelungen, die Länder auseinanderzudividieren.

Mit Informationen von Jan Pallokat, ARD-Studio Warschau