Vorwurf des Extremismus: Russland verbietet Facebook und Instagram

Ein Gericht in Moskau hat die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram verboten. Die Richter stuften den Mutterkonzern Meta als extremistisch ein. Meta handele gegen Russland und dessen Streitkräfte.

Das weltgrößte Internetnetzwerk Facebook und die Plattform Instagram werden in Russland verboten. Das Verbot erfolge wegen „extremistischer Aktivitäten“ der Netzwerke, erklärte das Gericht. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte ein gerichtliches Verbot des Facebook-Mutterkonzerns Meta beantragt. Das Vorgehen ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren.

FSB-Vertreter Igor Kowalewski sagte nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen: „Die Aktivitäten der Meta-Organisation sind gegen Russland und dessen Streitkräfte gerichtet.“ Der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein. Meta selbst äußerte sich noch nicht zu dem Urteil.

Facebook erlaubt „Tod den russischen Invasoren“

Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regellockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Invasoren“. Das sorgte in Moskau für große Empörung.

Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.

Druck auf Medien und Zivilgesellschaft

Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internetzensur im flächenmäßig größten Land der Erde. Facebook kann bereits seit einiger Zeit nicht mehr in Russland aufgerufen werden, Instagram ist seit vergangener Woche nicht mehr verfügbar. Auch freie Medien und die Zivilgesellschaft werden in Russland zunehmend unter Druck gesetzt. Zuletzt sahen sich die kremlkritischen Sender Echo Moskwy und TV Doschd gezwungen, den Betrieb einzustellen. Zudem drohen lange Haftstrafen, wenn jemand die russische Invasion öffentlich als „Krieg“ bezeichnet.